Betriebliches Eingliederungsmanagement

Was ist das BEM?
Das Betriebliche Eingliederungsmanagement ist ein Zusammenwirken von Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Klärung von Maßnahmen zur Überwindung und Vorbeugung von Arbeitsunfähigkeit und zur Erhaltung des Arbeitsplatzes bei Arbeitsunfähigkeit.

Wie läuft das BEM ab?
Ein BEM ist nur mit Zustimmung und unter Beteiligung des Arbeitnehmers möglich, der über die Ziele, die Art und den Umfang der Maßnahmen und die zu verwendenden Daten zu informieren ist. Der Arbeitnehmer entscheidet auch über die Beteiligung des Betriebs- oder Personalrats.

Muss der Arbeitgeber ein BEM durchführen?
Der Arbeitgeber ist verpflichtet, ein BEM anzuregen, wenn der betroffene Arbeitgeber innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig krank war.

Achtung: Datenschutz!
Der Arbeitgeber wird bei der Durchführung des BEM durch den Betriebsrat überwacht und muss diesen zu diesem Zweck über die krankheitsbedingten Fehlzeiten des Arbeitnehmers informieren. Die Rechtsprechung bewertet das Kontrollrecht des Betriebsrats allgemein als höherrangig als den Arbeitnehmerdatenschutz. Der Mitteilung von Fehlzeiten kann daher auch ein Arbeitnehmer, der eine sonstige Beteiligung des Betriebsrats abgelehnt hat, nicht widersprechen.

Tipp:
Unterlässt der Arbeitgeber die Durchführung eines BEM, obwohl dieses notwendig und vom Arbeitnehmer gewünscht ist, hat dies Auswirkungen auf eine gegebenenfalls ausgesprochene krankheitsbedingte Kündigung. Der Arbeitgeber wird es dann im Kündigungsschutzprozess schwer haben, zu beweisen, dass eine Erhaltung des Arbeitsplatzes unmöglich ist. Die Kündigungsschutzklage hat daher ohne BEM meist Erfolg.